SPD 60 plus

Von Nils Schmid

Sozialdemokratische Außenpolitik in der Zeitenwende
 

Nils, du bist seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Konntest du dir damals vorstellen, dass wieder ein SPD-Kanzler für die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland wirbt?

Als Kind der „Generation 1989“ war ich geprägt von Gorbatschows Perestroika. Wir hatten die Hoffnung, dass der Kalte Krieg endet, Atomwaffen verschwinden und wir die „Friedensdividende“ für Soziales, Umwelt und Modernisierung einsetzen könnten. Rund 30 Jahre später war schon längst erkennbar, dass es nicht immer nur aufwärts gehen und alle Konflikte verschwinden würden. Jetzt müssen wir den Tatsachen von Heute ins Auge schauen. Ohne das Wünschenswerte zu vergessen, muss sich politisches Handeln an den Realitäten orientieren. Spätestens mit der russischen Invasion der Ukraine sind wir in ein neues Zeitalter der Bedrohung europäischer und deutscher Sicherheit eingetreten. Olaf Scholz hat dafür den Begriff Zeitenwende geprägt. Die SPD und der Kanzler werden dem gerecht – auch mit dieser Stationierung.  

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Im Jahr 2050 werden 22 Millionen Deutsche über 65 Jahre alt sein. In vielen Medien und Talkshows wird zunehmend versucht, daraus einen zwangsläufigen Konflikt zwischen den Generationen zu konstruieren und zu befeuern. Unsere Lebenswirklichkeit und viele seriöse Studien zeigen aber etwas anderes: Jung und Alt sind solidarisch und füreinander da. Gleichzeitig wissen wir aber auch, der demografische Wandel verändert unsere Gesellschaft und bedarf der richtigen politischen Gestaltung auf nahezu allen politischen Feldern.

Darüber wollen wir bei einer gemeinsamen Konferenz der SPD 60plus und der Jusos in Baden-Württemberg diskutieren und Euch herzlich zu dieser Veranstaltung einladen.

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Das Jubiläumsjahr 2021 das an „1 700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“, erinnerte, war Ideengeber für den „Jüdischen Kulturweg im HeilbronnerLand“, den das Kreisarchiv Heilbronn und das Museum ehemalige Synagoge Affaltrach konzipiert haben. An 60 Stationen in 30 Landkreiskommunen, sowie der Stadt Heilbronn macht der Kulturweg Station. Der Weg konnte wegen der Corona-Pandemie erst im September 2023 offiziell eröffnet werden. Darüber und über „Spuren jüdischen Lebens im HeilbronnerLand“, spricht die Archivarin beim Landkreis Heilbronn, Petra Schön, beim Mai-Treffen der Heilbronner SPD AG 60plus, am vergangenen Freitag in Böckingen. 

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Fraktionsvorsitzender Bernd Bordon bei den Heilbronner SPD-Senioren

Über die Aufgaben des Kreistages allgemein und speziell über die Schwerpunkte der SPD im Heilbronner Kreistag berichtete der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Bernd Bordon, beim März-Treffen der Heilbronner SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus, am vergangenen Freitag in der Gaststätte Jahnheide am See in Böckingen. Im derzeitigen Heilbronner Kreistag ist die SPD mit 12 Sitzen drittstärkste Kraft, in jedem der 11 Wahlkreise wurde bei der letzten Wahl (2019) eine Person über die SPD-Liste gewählt, der Wahlkreis Neckarsulm entsendet zwei SPD-Vertreter. Dass diese Zahl bei der Kommunalwahl am 9. Juni mindestens gehalten werden kann, dafür wurden auf der Nominierungskonferenz am 24. Februar zahlreiche Frauen und Männer auf die SPD-Listen in den Wahlkreisen gewählt.

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Beim Treffen der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Heilbronn Stadt & Land am letzten Freitag, 2. Februar, stand die bevorstehende Europawahl (9. Juni) im Fokus. Der Vorsitzende der AG 60plus, Sieghart Brenner, begrüßte dazu den Kandidaten zur Europawahl, Jeremy Tietz. Der 25-jährige Tietz, der aus Crailsheim stammt, ist einer von insgesamt elf SPD-Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in Baden-Württemberg. Sein Vortrag konzentrierte sich auf die Zukunft der Europäischen Union (EU), sowie auf die Bedeutung der Wahl für die Bürgerinnen und Bürger in Europa und Deutschland.

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